Neues Gesetz in Schweden - Ausstieg aus dem Atomausstieg (22.06.2010)

Das schwedische Parlament hat mit knapper Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, in dem der Neubau von Reaktoren in den bestehenden Kraftwerken erlaubt wird.

AKW Ringhals in Schweden
AKW Ringhals in Schweden (Bild: Tubaist/Wikipedia cc-by-sa)

Nach 30 Jahren Verbot für Reaktorneubauten ist mit diesem Gesetz ein Neubau von Reaktoren in bestehenden Kraftwerken erlaubt. Damit sollen 10 alte Reaktoren ersetzt werden. Für die Neubauten soll es keine staatlichen Subventionen geben. Auch wurde die bisherige Haftungsgrenze bei Schadensfällen für die Betreiber von Atomkraftwerken aufgehoben.

Nach einer Volksabstimmung im Jahr 1980 hatte Schweden jeden Neubau von Atomanlagen ausdrücklich verboten und wollte die Nutzung der Atomenergie auslaufen lassen. Bis jetzt wurden allerdings nur zwei der insgesamt zwölf Reaktoren abgeschaltet.

Die Opposition will im Falle eines Wahlsieges im September diesen Jahres das Gesetz wieder aufheben.

In Schweden werden rund 40 Prozent des Stroms in den drei Atomkraftwerken Oskarshamn, Forsmark und Ringhals produziert.